Dienstag, 1. Juni 2021

Digitale Lösungen brauchen ausgebaute Netze

Die Digitalisierung wird uns in den kommenden Jahren weitere Chancen eröffnen. In der Mobilität, in der Arbeitswelt, im Privatleben und in zahlreichen anderen Lebensbereichen. Um die neuen Möglichkeiten nutzen zu können, braucht es flächendeckend ausgebaute, leistungsstarke Netze.

In Aachen gibt es sowohl bei der Glasfaserversorgung als auch beim Mobilfunk leider immer noch sogenannte weiße Flecken. Mit gleich zwei Ratsanträgen machen wir uns dafür stark, dass die Stadt Aachen sowohl beim Ausbau der Glasfaserversorgung als auch bei den Mobilfunknetzen den Ausbau vorantreibt.

Wir wollen, dass die Stadt Aachen den Stand des Glasfaserausbaus ermittelt und für alle Bürger*innen einsehbar macht. Auf dieser Basis soll ein Ausbauplan entwickelt werden. Zudem sollen Netzbetreiber als Kooperationspartner*innen gewonnen werden und nach Förderangeboten von Land, Bund und Europäischer Union gesucht werden.

Um einen lückenlosen LTE/4G-Ausbau zu erreichen und so die Voraussetzung für ein flächendeckendes 5G-Netz in Aachen zu schaffen, fordern wir, dass die Stadt Aachen sich mit der „Task Force 5G“ des Landes und den Mobilfunknetzbetreibern in Verbindung setzt. Die Task Force 5G hat es sich zum Ziel gesetzt, Kommunen und Netzbetreiber besser zu vernetzen. Außerdem soll die Stadt prüfen, wie sie die Netzbetreiber bei der Suche nach geeigneten Standorten für Mobilfunkmasten unterstützen kann. Außerdem ist uns auch beim Mobilfunk ein Ausbauplan wichtig.

Erst in der vergangenen Woche gab die EU-Kommission grünes Licht für die Mobilfunk-Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Damit können deutschlandweit 1,1 Mrd. Euro in den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur, gerade in den bisher unzureichend versorgten Gebieten, fließen.

Dazu erklärt unser digitalpolitischer Sprecher, Holger Kiemes: „Leistungsstark ausgebaute Glasfaser- und Mobilfunknetze zählen mittlerweile zu wichtigen Kriterien bei der Standortwahl für Unternehmen und Privatpersonen. Sie sind die Grundvoraussetzung für digitale Lösungen, beispielsweise im Bereich der Smart City. Deshalb müssen wir den Ausbau in Aachen beschleunigen.“

Unsere Ratsanträge finden Sie unten zum Download.

• Ratsantrag Glasfaserausbau 61.8 kB
• Ratsantrag Mobilfunkausbau 63.8 kB