Donnerstag, 21. Juni 2012
Bericht aus dem Kinder-und Jugendausschuss
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der KJA eine mehr als volle Tagesordnung mit insgesamt 20 Beratungspunkten zu bewältigen.
Auf den Weg gebracht wurde die Schaffung einer Betriebskindertagesstätte im Bereich Eilendorf Süd. Dort soll eine KiBiZ geförderte Kindertagesstätte für Einpendlerkinder der dortigen Betriebe entstehen. Dies bedeutet eine Stärkung des dortigen Wirtschaftsstandortes und eine erhöhte Attraktivität. Beruf und Familie können so besser verbunden werden. Der Ausschuss beschloss, dass die Planungen nunmehr vorangetrieben werden können. Insbesondere musste beschlossen werden, dass nunmehr auch Einpendlerkinder in Aachener Betriebskindertagesstätten betreut werden können, da nach der bisherigen Beschlusslage „nur“ Aachener Kinder in KiTas betreut werden können. Trotzdem findet natürlich jedes Aachener Kind auch künftig seinen Platz, da die neue Regelung nur für Betriebskindertagesstätten gilt und hier bei eventuellen Freiräumen sogar Aachener Kinder betreut werden können. Eine Beteiligung der Stadt Aachen an den Nettokosten der KiTa entsteht nur insoweit, wie tatsächlich Aachener Kinder betreut werden. Eine maßgebliche Förderung erfolgt durch die dortigen Wirtschaftsbetriebe. Aachen betritt damit Neuland und erste Erfahrungen können gesammelt werden, um eventuellen Folgemodellen den Weg zu ebnen. Eine gute Entscheidung für den Wirtschaftsstandort Aachen und die Kinder.
Ein weiterer Punkt ist die bestehende Beschlusslage, dass bei Neubaugebieten grundsätzlich 10qm öffentliche Spielfläche geschaffen werden sollen. Dies ist angesichts der politisch gewollten Nachverdichtung mit Wohnraum insbesondere im Innenstadtkern überaus schwierig und manchmal unmöglich. Verwaltungsseitig wurde vorgeschlagen, dass hier auch Ausgleichszahlungen erfolgen können und dann Spielfläche nicht unbedingt geschaffen werden muss. Dem konnte der Ausschuss so nicht folgen. Zwar wird die Problematik gesehen, trotzdem wurde beschlossen, dass die entsprechenden Planungen im Ausschuss vorzustellen sind und dieser dann jeweils eine Einzelfallentscheidung treffen kann und wird. Damit wird zum einen notwendiges Bauen nicht behindert, andererseits aber dem berechtigten Interesse unserer Kinder nach Spielfläche Rechnung getragen.
Ebenfalls wurden die Elternbeitragssatzungen im Bereich KiTa, Tagespflege und OGS beraten. Dies geht zurück auf die Entscheidung der Mehrheitsfraktionen in den Haushaltsberatungen, künftig Einkommen bis 25.000 € beitragsfrei zu stellen. Damit können ca. 46 % unserer Aachener Kinder nunmehr völlig kostenfrei die entsprechenden Dienste nutzen. Die endgültige Entscheidung dazu trifft der Rat am 27. Juni 2012, der KJA sprach sich hinsichtlich der KiTas mehrheitlich, ansonsten einstimmig für die neue Beitragsstruktur aus.
Das "Aachener Netzwerk gegen Kinderarmut“ hat sich gegründet und trägt den Namen "KiM“, Kinder im Mittelpunkt. Nach einer guten Auftaktveranstaltung werden auch hier bald die ersten Ideen hoffentlich Früchte tragen, nach bisherigem Stand zunächst im Bereich Aachen-Nord.
Nun verabschiedet sich die Jugendpolitik in die Sommerpause, um im Herbst erneut die Arbeit aufzunehmen.
