Mittwoch, 12. Mai 2021

Eine neue Form der Bürgerbeteiligung: Der Bürgerrat

In der Sitzung des Bürgerforums stand unter anderem ein Bürgerantrag zur Einrichtung eines Bürgerrates auf der Tagesordnung. Bürgerräte bestehen aus im Wesentlichen zufällig ausgewählten Bürger*innen. Sie diskutieren lösungsorientiert kommunalpolitische Themen. Damit bilden sie eine neue Ebene der politischen Willensbildung und sollen auf diese Weise die politischen Entscheidungsträger*innen im Rat und in den Ausschüssen beraten.

Nach einem konstruktiven Meinungsaustausch hat das Bürgerforum dem Hauptausschuss sowie dem Stadtrat empfohlen, die Errichtung eines Bürgerrates im Rahmen eines zunächst einjährigen Pilotprojekts durchzuführen. Dazu soll ein Bürgersekretariat in der Verwaltung eingerichtet werden. Dort soll die Arbeit des Bürgerrates organisiert und koordiniert werden. Nach dem ersten Jahr soll ein Bürgerausschuss hinzukommen. In diesem sitzen ehemalige Mitglieder des Bürgerrates zur Unterstützung der dann aktuellen Mitglieder.

Unser Sprecher im Bürgerforum, Peter Tillmanns, erklärt dazu: „Gerade in der Kommunalpolitik ist Bürgerbeteiligung wichtig. In den Außenbezirken kennen und schätzen wir seit jeher den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Es ist daher besonders wichtig in der gesamten Stadt, Kommunikationswege zu finden, die zu den Menschen und ihren Bedürfnissen passen. Deshalb sind wir offen für neue, innovative Formen der Bürgerbeteiligung. Wir sind offen für den Pilot Bürgerrat.“