Dienstag, 26. November 2019

Haushalt 2020: Ausgeglichen und zukunftsorientiert

In dieser Woche konnten wir die Ergebnisse unserer Haushaltsberatungen vorstellen. Der Haushalt für das Jahr 2020 wird ein Volumen von etwas mehr als einer Milliarde Euro aufwiesen. Außerdem wird er aller Voraussicht nach ausgeglichen sein.

Unser finanzpolitischer Sprecher, Markus Schmidt-Ott, freut ich: „Wir wirtschaften nachhaltig und belasten künftige Generationen nicht unnötig. Gleichzeitig investieren wir an den richtigen Stellen in Aachen Zukunft. Das geschieht ohne die Erhöhung der kommunalen Steuern, die damit in Aachen vergleichsweise niedrig bleiben. Ein besonderer Dank gilt unserer Kämmerin, Annkathrin Grehling, die einen solide durchdachten Haushaltsentwurf vorgelegt hat.“

Bei den Zukunftsinvestitionen setzen wir gezielt auf fünf Themenbereiche: Bildung und Digitalisierung, Mobilität sowie Kultur.

Im Themenbereich Bildung und Digitalisierung setzen wir auf mehr Sozialarbeiter an unseren Schulen sowie eine leistungsstarke Breitbandanbindung für alle weiterführenden Schulen. Außerdem investieren wir in einen digitalen Reiseplaner für den aachen tourist service.

Im Bereich Mobilität haben wir die Mittel für Kleinmaßnahmen wie beispielsweise die Ausbesserung von Rad- und Fußwegen gegenüber 2019 fast verdoppelt. Außerdem wollen wir die Verkehrsführung optimieren und ein Park&Ride-Konzept erstellen lassen. Natürlich werden wir mit dem Haushalt auch die ersten Voraussetzungen für die Umsetzung des Radentscheids geschaffen.

Im Kulturbereich werden wir die Mittel für die freie Kulturszene um deutlich mehr als 100.000 Euro erhöhen. Auch das Ausstellungsbudget für das Ludwigfourm wollen wir aufstocken.

Unser Fraktionsvorsitzender, Harald Baal, resümiert: „Der Haushalt trägt klar die Handschrift der CDU. Wir zeigen, dass Haushaltsdisziplin und Zukunftsinvestitionen in Aachen Hand in Hand gehen können. Wir freuen uns, viele wichtige Maßnahmen im nächsten Jahr umsetzen zu können.“